AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
hgt24 – Hausgerätetechnik Krupper – Stand Mai 2018
§1 Geltungsbereiche
1.1. Der Onlineshop von hgt24, Iris Krupper Hausgerätetechnik, Alt-Tempelhof 46, 12103 Berlin vertreibt unter www.hgt24.de Ware aus dem Bereich der Haushaltstechnik und verfügt über einen umfangreichen Ersatzteilbestand.
1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis mit einem Käufer, der das Geschäft entweder als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbrauchergeschäft), oder der als Unternehmer und damit als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft das Geschäft in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit tätigt (Handelsgeschäft).
1.3. Abweichende Bedingungen eines Käufers, der das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit (Handelsgeschäft) tätigt, sowie Ergänzungen oder änderungen sind nur dann verbindlich, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
§2 Abschluß des Kaufvertrages
2.1. Mit dem Betätigen des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" erklärt sich der Käufer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
2.2. Die abgesendete Bestellung des Kunden stellt lediglich ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist damit nur für den Kunden rechtsbindend.
2.3. Der Kunde erhält über seine Bestellung per E-Mail unverzüglich eine Empfangsbestätigung, in der die Kundendaten sowie die bestellte Ware aufgezeigt und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform zur Verfügung gestellt werden. Unmittelbar danach erhält er eine weitere E-Mail, in der ihm die Widerrufsbelehrung in Textform zur Verfügung gestellt wird. Schließlich wird dem Kunden mit einer weiteren Mail das Widerrufsformular in Textform zugesendet.
2.4. Die Empfangsbestätigung ist – außer in den Fällen gem. Ziffer 2.5. - keine Auftragsbestätigung und damit nicht als Annahmeerklärung des Verkäufers einzuordnen.
Der Kunde hat die Möglichkeit, Eingabefehler beim Ausfüllen der Bestellung direkt während des Bestellvorgangs vorm endgültigen Absenden der Bestellung selber zu korrigieren sowie etwaige Fehler bei der Bestellbestätigung unverzüglich dem Verkäufer per e-Mail anzuzeigen. Dieser wird die Daten sodann korrigieren und erneut eine Bestellbestätigung übersenden.
2.5. Wählt der Kunde als Zahlungsart Vorkasse, kommt der Kaufvertrag mit Zusendung der Empfangsbestätigung an den Kunden, die er unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung erhält, zustande. Wählt der Kunde als Zahlungsart Nachnahme, kommt der Kaufvertrag mit Zusendung der Empfangsbestätigung an den Kunden, die er unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung erhält, zustande. Wählt der Kunde als Zahlungsart Rechnung, kommt der Kaufvertrag mit Zusendung der Empfangsbestätigung an den Kunden, die er unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung erhält, zustande. Die Empfangsbestätigung stellt dann die Annahmeerklärung des Verkäufers zum Kaufvertragsabschluss gem. Ziffer 2.2 dieser AGB dar. Wählt der Kunde als Zahlungsart PayPal, kommt der Kaufvertrag mit dem Verkäufer bereits mit Betätigen des Buttons „kaufen“ zustande.
2.6. über den erfolgten Versand der Ware erhält der Kunde eine kurze Mitteilung per e-Mail.
§3 Preise / Zahlungsarten
3.1. Alle Preise enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gesetzlich gültige Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich einer Versandkostenpauschale, die pro Bestellung anfällt.
3.2. Der Kunde kann die Ware auf unterschiedliche Art bezahlen. Die einzelnen Bedingungen finden sich unter
www.hgt24.de/shop/shipping.php.
§4 Eigentumsvorbehalt
4.1. Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung beim Verkäufer.
4.2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware zurück zu verlangen.
§5 Pflichten des Verkäufers / Mängelgewährleistung / Verjährung
5.1. Der Verkäufer prüft nach Eingang der Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, so erhält der Kunde darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung des Verkäufers. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltender Gegenleistungen verpflichtet.
5.2. Der Verkäufer speichert nach dem Vertragsabschluss den Vertragstext und macht ihn für den Käufer auf Nachfrage zugänglich.
5.3. Der Verkäufer ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte zu. Diese beziehen sich nicht nur auf die Ware, sondern auch auf den Ersatz von Aus- und Einbau- sowie Wiederherstellungsleistungen und auf den Ersatz der hierfür erforderlichen Aufwendungen, sofern der Käufer dahingehend von seinem Vertragspartner in Anspruch genommen worden ist.
Zeigt der Käufer einen Mangel an der Ware an, so kann er die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer hat zunächst ein Recht auf Nachbesserung, d.h. Reparatur.
Gelingt ihm im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung des Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Käufer dann berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.
Im Fall der Lieferung einer mangelfreien Sache ist der Käufer zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Erhält der Käufer aufgrund von Nachbesserung oder Ersatzlieferung keine mangelfreie Sache, kann er sodann den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurück treten.
5.4. Liegt ein Geschäft mit einem Käufer vor, der dieses als Verbraucher und damit als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbrauchergeschäft), ist die Ersatzpflicht für Schäden an anderen Gegenständen des Käufers auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt, sofern der Verkäufer den Schaden zu vertreten hat und fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt.
5.5. Hat der Käufer das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit getätigt (Handelsgeschäft), hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese innerhalb von 7 Werktagen dem Verkäufer anzuzeigen, wobei die Anzeige schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) oder auch mündlich erfolgen kann. Im Rahmen eines solchen Handelsgeschäfts haftet der Verkäufer nicht für Sachschäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn des Käufers. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
5.6 Schadensersatzansprüche des Käufers wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt.
5.7 Der Verkäufer übernimmt keine Garantie für die Beschaffenheit oder die Haltbarkeit der gelieferten Ware.
5.8 Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Käufers verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen. Hat der Käufer das Geschäft als Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit getätigt (Handelsgeschäft), beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
5.9 Die Haftung des Verkäufers für Personenschäden (Verletzung von Körper oder Gesundheit) bleibt von den hier getroffenen Regelungen zu den Mängelgewährleistungsverpflichtungen des Verkäufers und ihrer Verjährung unberührt und damit uneingeschränkt bestehen.
§6 Widerrufsrecht für Verbraucher / Ausnahmeregelungen
6.1. Sofern der Kaufvertrag ein Verbrauchergeschäft darstellt, kann der Käufer den Vertrag widerrufen. Näheres dazu regelt die Widerrufsbelehrung, die dem Käufer vor –und nachvertraglich zur Verfügung gestellt wird.
Ein Verbrauchergeschäft liegt vor, wenn der Vertrag überwiegend weder der gewerblichen noch der selbstständigen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden kann.
6.2. Der Verkäufer kann im Falle des wirksamen Widerrufs die Rückerstattung des Kaufpreises verweigern, solange er die Ware nicht erhalten oder der Käufer die Rücksendung der Ware nicht nachgewiesen hat.
6.3.Ein Widerrufsrecht für den Verbraucher besteht nicht, sofern die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden ist.
§7 Pflichten des Kunden
7.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Liefertermin anzunehmen. Stellt er die Annahme nicht sicher und holt er die Ware auch nach schriftlicher Aufforderung des Verkäufers unter Fristsetzung bei DHL nicht ab, hat er dem Verkäufer den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen.
Der Anspruch des Verkäufers auf Zahlung der Ware bleibt von der Nichtannahme der Ware unberührt.
7.2. Der Kunde ist weitergehend verpflichtet, die Ware nur gemäß den Herstellerbestimmungen in Gebrauch zu nehmen.
7.3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. änderungen des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse, der Telefonnummer oder der Bankverbindung sind dem Verkäufer unmittelbar mitzuteilen.
Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so ist der Verkäufer zum unmittelbaren Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Der Kunde hat zudem dafür Sorge zu tragen, daß die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
§8 Datenschutz
Hinsichtlich des Umgangs mit personenbezogenen Daten verweisen wir auf unsere
Datenschutzerklärung
§ 9 Beschwerdeverfahren / Außergerichtliche Streitbeilegung
Sowohl dem Käufer als auch dem Verkäufer stehen bei Streitigkeiten aus dem getätigten Online-Kaufgeschäft die Möglichkeit des Zugangs zu einem außergerichtlichen Beschwerde- und Rechtsbehelfsverfahrens zu Verfügung.
Die Europäische Kommission hat dazu eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereitgestellt. Die OS - Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Sollten Streitigkeiten aus einem Online-Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer nicht beigelegt werden können, erhält der Käufer von dem Verkäufer eine gesonderte E-Mail, in der er auf die Bereitschaft oder Nicht-Bereitschaft des Verkäufers zum Schlichtungsverfahren und das weitere Vorgehen hingewiesen wird.
§10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Vertragssprache
Diese AGB unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde als Kaufmann das Kaufgeschäft tätigt, ist Gerichtsstand für alle daraus resultierenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers.
Die Vertragssprache ist deutsch.
§11 Schlussbestimmungen
Diese AGB können jederzeit von dem Verkäufer geändert werden.