AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen
hgt24 – Hausgerätetechnik Krupper – Stand 25.08.2006
§1 Geltungsbereich
1.1. Der Onlineshop von hgt24, Iris Krupper Hausgerätetchnik, Alt-Tempelhof 46, 12103 Berlin vertreibt unter www.hgt24.de Ware aus dem Bereich der Haushaltstechnik und verfügt über einen umfangreichen Ersatzteilbestand.
1.2. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für das Vertragsverhältnis mit dem Endkunden, der Verbraucher oder Unternehmer ist.
1.3. Abweichende Bedingungen sowie Ergänzungen oder Änderungen eines Endkunden, der Unternehmer ist, sind nur dann verbindlich, wenn sie von dem Verkäufer schriftlich bestätigt werden.
§2 Abschluß des Kaufvertrages
2.1. Bevor der Kunde die Bestellung der gewünschten Ware absendet, muss er die AGB des Verkäufers akzeptieren.
2.2. Die abgesendete Bestellung des Kunden stellt lediglich ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist damit nur für den Kunden rechtsbindend.
2.3. Der Kunde erhält über seine Bestellung per e-Mail eine Bestellbestätigung, in der die Kundendaten sowie die bestellte Ware aufgezeigt werden und in der er gesondert – per Link - über sein Widerrufsrecht belehrt wird. Die Belehrung sollte der Kunde speichern bzw. downloaden.
2.4. Die Bestellbestätigung ist keine Auftragsbestätigung und damit nicht als Annahmeerklärung des Verkäufers einzuordnen.
Der Kunde hat die Möglichkeit, Fehler bei der Bestellbestätigung unverzüglich dem Verkäufer per e-Mail anzuzeigen. Dieser wird die Daten sodann korrigieren und erneut eine Bestellbestätigung übersenden.
2.5. Der Kaufvertrag kommt je nach gewählter, angebotener Zahlungsart des Kunden wie folgt zustande:
1. per Nachnahme oder per Rechnung bei Warenauslieferung: wenn der Kunde die bestellte Ware erhalten hat
2. bei Vorkasse oder PayPal: mit Zahlungsaufforderung des Verkäufers, die entweder mit der Bestellbestätigung oder per gesonderter e-Mail erfolgt; die Bestellbestätigung bzw. die gesonderte e-Mail sind dann als Auftragsbestätigung rechtlich einzuordnen
3. bei Bankeinzug oder Kreditkartenzahlung: wenn der Verkäufer den Kaufpreis einzieht.
2.6. Über den erfolgten Versand der Ware erhält der Kunde eine kurze Mitteilung per e-Mail.
§3 Preise / Zahlungsarten
3.1. Alle Preise enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gesetzlich gültige Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich einer Versandkostenpauschale, die pro Bestellung anfällt.
3.2. Der Kunde kann die Ware auf unterschiedliche Art bezahlen. Die einzelnen Bedingungen finden sich unter www.hgt24.de/shop/versand.php.
§4 Eigentumsvorbehalt
4.1. Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung beim Verkäufer.
4.2. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten und die Ware zurück zu verlangen.
§5 Pflichten des Verkäufers / Mängelgewährleistung / Verjährung
5.1. Der Verkäufer prüft nach Eingang der Bestellung sogleich die Verfügbarkeit der bestellten Ware. Sollte die Ware ganz oder teilweise nicht verfügbar sein, so erhält der Kunde darüber unmittelbar eine gesonderte Mitteilung des Verkäufers. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur unverzüglichen Erstattung bereits erhaltender Gegenleistungen verpflichtet.
5.2. Der Verkäufer ist zur Lieferung von mangelfreier Ware verpflichtet. Zeigt der Kunde einen Mangel an, so kann er nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.
Der Verkäufer kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Liefert der Verkäufer sogleich eine mangelfreie Sache, so ist der Kunde zur Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verpflichtet. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung des Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurück zu treten.
Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
5.3. Ist der Käufer Unternehmer, hat er die Ware nach Erhalt unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und diese innerhalb von 7 Werktagen dem Verkäufer anzuzeigen, wobei die Anzeige schriftlich (Brief, Fax oder e-Mail) oder auch mündlich erfolgen kann.
Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen bleiben von dieser Regelung unberührt.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
5.4. Der Kunde ist zum sachgerechten Gebrauch der Ware verpflichtet. Der Verkäufer haftet nicht für eine wie auch immer geartete falsche Handhabung der Ware.
5.5. Sämtliche Mängelgewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb von zwei Jahren ab Lieferung der Ware, es sei denn, der Verkäufer hat den Mangel arglistig verschwiegen.
§6 Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann - soweit er den Kauf als Verbraucher tätigt - seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn die Sache dem Kunden vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. Rücksendung der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hausgerätetechnik Krupper
Iris Krupper
Alt-Tempelhof 46
12103 Berlin
Fax: 030/75445823
Mail: info@hgt24.de
§7 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs des Kunden sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. vom Verkäufer gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Ausschluß des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern die Ware nach Kundenspezifikation angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten worden ist.
§9 Pflichten des Kunden
9.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum vereinbarten Liefertermin anzunehmen. Stellt er die Annahme nicht sicher und holt er die Ware auch nach schriftlicher Aufforderung des Verkäufers unter Fristsetzung bei DHL nicht ab, hat er dem Verkäufer den dadurch entstehenden Schaden zu ersetzen.
Der Anspruch des Verkäufers auf Zahlung der Ware bleibt von der Nichtannahme der Ware unberührt.
9.2. Der Kunde ist weitergehend verpflichtet, die Ware nur gemäß den Herstellerbestimmungen in Gebrauch zu nehmen.
9.3. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen des Namens, der Anschrift, der E-Mail-Adresse, der Telefonnummer oder der Bankverbindung sind dem Verkäufer unmittelbar mitzuteilen.
Unterläßt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so ist der Verkäufer zum unmittelbaren Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Der Kunde hat zudem dafür Sorge zu tragen, daß die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
§10 Aufrechnungsverbot
Dem Kunden steht nur ein Recht zur Aufrechnung zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur insoweit bestehen, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§11 Datenschutz
11.1. Hinsichtlich der persönlichen Daten des Kunden wird gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.
11.2. Der Kunde erklärt sich mit der Weiterverarbeitung der Daten durch den Verkäufer im Rahmen des normalen Geschäftsgangs einverstanden. Er erhält vom Verkäufer auf Nachfrage unmittelbare und kostenlose Auskunft über seine beim Verkäufer gespeicherten Daten. Der Kunde kann sein Einverständnis zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen.
11.3. Der Verkäufer weist den Kunden darauf hin, dass mit entsprechendem technischen Know-how verschlüsselt im Internet preisgegebene Daten auch von außenstehenden Dritten gelesen werden können. Der Verkäufer hat hierauf keinen Einfluß und ist insbesondere den Kunden gegenüber nicht verpflichtet, technische oder rechtliche Maßnahmen zum Schutze dieser Daten zu treffen.
§12 Anwendbares Recht
Diese AGB unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§13 Schlussbestimmungen
Diese AGB können jederzeit von dem Verkäufer geändert werden.
